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Vernehmlassungen


Diese Datenbank enthält Unterlagen von Vernehmlassungen, die der Kanton Zürich selbst durchführt. Dazu kommen Unterlagen von und Antworten zu Vernehmlassungen, Anhörungen des Bundes oder von Fachkonferenzen, zu denen der Regierungsrat oder eine Direktion zur Stellungnahme eingeladen wurde.

Vernehmlassungen des Kantons

Entstehen im Kanton Zürich wichtige Gesetze, Verordnungen oder Änderungen, bei denen Körperschaften, Behörden, Verbände oder andere Organisationen oder die Öffentlichkeit betroffen sind, wird eine Vernehmlassung durchgeführt. Die Dokumente werden im Internet veröffentlicht und die besonders betroffenen Stellen informiert und eingeladen, sich dazu zu äussern. Nach Abschluss der Vernehmlassung wird auch das Ergebnis im Internet veröffentlicht. 

Vernehmlassungen und Anhörungen des Bundes sowie von Fachkonferenzen

Der Regierungsrat nimmt jeweils zu Vernehmlassungsvorlagen und Anhörungen des Bundes sowie Vernehmlassungsvorlagen von Fachkonferenzen auf eidgenössischer Ebene Stellung. Vernehmlassungen werden zur Vorbereitung bzw. zu Erlassentwürfen von Verfassungsänderungen, Gesetzesbestimmungen oder bestimmten völkerrechtlichen Verträgen durchgeführt. Anhörungen «können» von Departementen oder der Bundeskanzlei zu Vorhaben von untergeordneter Tragweite bei betroffenen Kreisen ausserhalb der Bundesverwaltung durchgeführt werden. In der Regel handelt es sich dabei um Neuregelungen oder Änderungen von Verordnungen. 

 
© 2009 Staatskanzlei des Kantons Zürich